Politik

Verfehlte Energiepolitik mindert gesamtwirtschaftlichen Wohlstand

Erträge werden privatisiert und Aufwendungen solidarisiert – das ist das Ergebnis der Lobbyarbeit der Energiekonzerne. Zwar ist es legitim, dass Unternehmen ihre berechtigten Interessen gegenüber der Politik vertreten. Und auch gegen die Absicht der Energieversorger, ihre Gewinne zu maximieren, ist nichts einzuwenden. Führt doch die unsichtbare Hand zum größtmöglichen gesamtwirtschaftlichen Wohlstand. Allerdings funktioniert dieses Prinzip nur auf einem vollkommenen Markt. Und die staatlichen Eingriffe als Resultat der Lobbyarbeit bewirken, dass die Ressourcen nicht optimal allokiert werden. => mehr

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Ein Dank an die Linkspartei

Die Linke ist die einzige der im deutschen Bundestag vertretenen Parteien, die sich abgrenzt gegen die diffuse politische „Mitte“. Sie bereichert unser eintöniges politisches Farbspektrum um das Rot, dem die einstige Arbeiterpartei SPD nun verzweifelt hinterherjagt. Noch vor ein paar Jahren beanspruchte sie unter Gerhard Schröder die „Mitte“ für sich. Heute macht die FDP der Union ihre Definition von „Mitte“ streitig. Bleiben noch die Grünen, die 2005 mit der Regierungsbeteiligung auch jegliches Profil und jegliche politische Bedeutung verloren haben. Und so fehlt es der deutschen Politik an echten Alternativen. Der Bürger weiß längst nicht mehr, woran er sich noch halten kann, wenn die liberale Arbeitsmarktreform Hartz IV von einer SPD-geführten Regierung ins Leben gerufen und von einer Unions-geführten Regierung zu Grabe getragen wird. => mehr

Der liberale Traum

Ich träume von einem Land, in dem alle Menschen die Rechte und Freiheiten genießen, die ihnen von Natur aus zustehen. Ich träume von einem Land, in dem die Menschen die ihnen gegebene Freiheit annehmen und den Mut und die Kraft aufbringen, selber für sich und ihr Fortkommen die Verantwortung zu übernehmen. Ich träume von einem Land, in dem die Leistung eines Menschen über seinen Erfolg im Leben entscheidet – unabhängig von seiner ethnischen und sozialen Herkunft. Ich träume vom Land der unbegrenzten Möglichkeiten! => mehr

Bildungspolitik ist Wirtschaftspolitik

Als Hoffnungslos, Leistungs- und Aufstiegsunwillig, in problematischer finanzieller und familiärer Situation lebend wird das „Prekariat“ beschrieben, das die vorab bekannt gewordene Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung als eine von neun gesellschaftlichen Gruppen identifiziert. Doch es wird nicht nur ein Problem aufgeworfen. Die Stiftung zeigt gleichzeitig einen Weg aus der Misere auf: Zentraler Lösungsweg müsse Bildung sein – „Bildung und noch mal Bildung“, wie Frank-Dieter Karl von der Friedrich-Ebert-Stiftung in einem Interview mit tagesschau.de erklärt. => mehr